Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand
Sämtliche Dienstleistungen von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp werden nur aufgrund der jeweils gültigen Preisliste und Geschäftsbedingungen ausgeführt. Bestehende AGB des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis zwischen ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp und dem Kunden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn den AGB des Kunden nach deren Zusendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Angebote
Die Preise von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp sind frei bleibend, sofern im individuellen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Es gelten immer die im individuellen Angebot von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp angeführten Preise. Alle angebotenen Serviceleistungen und Auftragserteilungen erfolgen nur verbindlich schriftlich per E-Mail, Fax oder per Briefpost. Telefonische Auftragserteilung ist ausgeschlossen. Jeder Auftrag bedarf zu seiner rechtlichen Wirksamkeit der schriftlichen Annahmebestätigung durch uns per Fax, E-Mail oder Briefpost. Erst sodann gilt der Auftrag als erteilt/angenommen.
3. Leistungsumfang
Die Leistungen von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben, das der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis. Das uneingeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrecht an den Texten geht auf den Käufer mit Bezahlung über. Die Texte sind unique Content, frei von Rechten Dritter und werden nicht noch einmal veräußert.
4. Termin gebundene Aufträge/ Auftragserfüllung/Lieferung/Erfüllungsort
Bei Termin gebundenen Aufträgen wird im Falle der Nichterfüllung z. B. durch höhere Gewalt oder durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, keine Haftung übernommen. Termin gebundene Aufträge gelten als erfüllt mit Übergabe an den Kunden am vereinbarten Termin-Tag oder früher.
Alle anderen Aufträge gelten als erfüllt mit Übergabe des fertigen Auftrages an den Kunden.
Die Lieferung der erfüllten Aufträge erfolgt durch uns entweder per Boten, auf digitalem Wege oder per Post. Für das Auftreten jeglicher Verzögerung bei der Übermittlung infolge des Verschuldens Dritter (Post, sonstige Übermittlungsstellen) wird eine Haftung nicht übernommen.
5. Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht werden. Erbringt ein Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im erforderlichen Umfang, so sind die hiermit daraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen.
Werden bestimmte Daten, Unterlagen, Termine, die für die vereinbarte Leistung wichtig sind, nicht erbracht, vorenthalten oder nicht weitergegeben, so trägt der Kunde die alleinige Verantwortung. ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp haftet für das schuldhafte Versäumnis des Kunden nicht.
6. Vergütung und Fälligkeit
Die Vergütung wird in einem Angebot bzw. Vertrag festgelegt. Alle Preise von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp sind in Euro und verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall monatlich bzw. am Ende eines Auftrages, kann aber auch anders vereinbart werden. Nebenkosten wie Porto, Telefonate, Drucke, Faxe, Büromaterial usw. werden, je nach Aufwand, gesondert berechnet. Alle Rechnungen sind ausnahmslos zahlbar innerhalb 7 Tagen nach Rechnungserhalt per Überweisung, Scheck oder Barzahlung. Rechnungen dieses Shopangebotes sind per Vorauskasse zu bezahlen, erst dann erfolgt die Lieferung der Texte.
Liegt aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungspflicht des Kunden der Arbeitsaufwand erheblich über den Schätzungen im Angebot, so ist ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung binnen 5 Tagen nach Erhalt zu kontrollieren. Reklamationen werden nur in diesem Zeitraum anerkannt. Sollten sich bei den erbrachten Leistungen Mängel zeigen, die ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp zu vertreten hat, ist ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp berechtigt, diese Mängel auf eigene Kosten zu beheben. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist.
Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugschadens ist nicht ausgeschlossen.
7. Vertraulichkeit
Der Kunde sowie dessen Mitarbeiter und evtl. beauftragte Dritte und ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Informationen verpflichtet; das Datenschutzgeheimnis im Sinne des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) ist zu wahren.
8. Haftung
ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp haftet nicht für Schäden im Zusammenhang mit seiner Leistung, die zurückgeführt werden können auf unsachgemäße Verwendung und Nutzung. Es besteht keine Haftung für eintretenden Schaden im Zusammenhang mit der Leistung aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung ist begrenzt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung seitens ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp und seiner Erfüllungsgehilfen im weitesten Sinne. Die Beweislast des Verschuldens liegt beim Kunden. Die Haftung von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp für Folgeschäden, reine Vermögensschäden, entgangener Gewinn, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.
ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp haftet nicht für verloren gegangene, beschädigte und unvollständig erhaltene Postsendungen oder E-Mails. Auch für rechtzeitig abgesendete Postsendungen und E-Mails, die trotzdem nicht termingerecht ankommen, unabhängig vom Verursacher, wird keine Haftung übernommen. Daraus resultierende Folgeschäden werden nicht anerkannt.
9. Kündigungsrecht
Für beide Parteien ist die Kündigung zum 1. eines Monats zum Kalendermonatsende möglich, soweit nicht anders vereinbart. Die Kündigung bedarf der Schriftform. ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt die Verletzung des Vertrages durch den Kunden.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt § 306 I BGB. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist der Sitz von ON-OFF - Das Onlineoffice Heike Stopp.
